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Ausgestaltung von Rahmenbedingungen für Domestic Offset Projects (DOP) als entscheidender Anreiz zur Umsetzung von zusätzlichen nationalen Emissionsreduktionsprojekten.
Domestic Offset Projects oder nationale Ausgleichsprojekte stellen eine zusätzliche Möglichkeit zur Mobilisierung von bisher ungenutzten Potentialen zur Erzielung von Emissionsreduktionen dar. DOP sollen in Bereichen realisiert werden, für die es bisher keine ausreichende öffentliche Unterstützung gibt.
Die Durchführung
Die vorgeschlagene DOP-Förderrichtlinie schließt a priori keinen Sektor, keine Technologie und kein Treibhausgas aus. Die zentralen Grundsätze der Förderrichtlinie sind:
- Eine Ex-post Förderung basierend auf nachgewiesenen Emissionsreduktionen wäre der derzeit üblichen Ex-ante Prüfung vorzuziehen.
- Vereinfachtes Prüfverfahren zum Nachweis der Emissionsreduktionen
- Keine Doppelzählung von Emissionsreduktionen
- Die Förderung richtet sich nach den zulässigen Förderungshöhen gemäß den jeweils gültigen EU-beihilfenrechtlichen „de-minimis“ Regelungen.
- Kriterien der Zusätzlichkeit und Zulässigkeit müssen erfüllt sein
- Emissionsreduktionen müssen quantifizierbar sein
Erfahrungen
In den USA, Australien, Kanada und Neuseeland wurden bereits erste Domestic Offset Projects umgesetzt. Sie orientieren sich dabei stark am Projektzyklus für Joint-Implementation-Projekte.Intensive Diskussionen zur Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für DOP finden zurzeit u. a. in Frankreich statt. Die Anreizfinanzierung für Domestic Offset Projects ist mit den Kosten für Emissionsgutschriften aus JI/CDM-Projekten zu vergleichen. DOP haben den zusätzlichen Bonus eines Impulses für die Wirtschaft im Inland.
